Wie meldet man ein Patent an?
Jeden Tag entstehen in Unternehmen, Universitäten oder in der heimischen Garage neue Erfindungen, Marken oder andere Gebrauchsmuster. Der Erfinder freut sich natürlich sehr über sein gelungenes Werk und möchte sich seine Idee exklusiv sichern, er wird also ein Patent anmelden. Je nach Anmeldung erhält der Patentinhaber ein alleiniges Nutzungsrecht, das nun ausschließlich von ihm, dem Erfinder, gewerblich eingesetzt werden kann. Damit sich der Erfinder diese Rechte auch tatsächlich sichern kann, muss er beim zuständigen Patentamt einen Antrag zur Patentanmeldung einreichen. Hier müssen Schutzumfang und die Definition des Anmeldegegenstandes klar abgegrenzt werden.
Der Sitz des Deutschen Patentamtes liegt in München, dort können auch europaweite Patente angemeldet werden. Die zuständige Prüfungsabteilung prüft nun die Anmeldung, ehe es eine Patenterlaubnis oder aber eine Ablehnung erteilt. Aufgrund der äußerst umfangreichen Vorschriften ziehen viele Erfinder einen Fachanwalt zu Rate, der im Auftrag des Mandanten das gewünschte Patent anmelden wird. Die Patentanmeldung kann einige Monate dauern.